Der Bund der Steuerzahler (BdS) Basel-Stadt veröffentlicht künftig für jede Grossratssitzung ein Abwesenheitsmonitoring. Wir erhoffen uns dadurch eine grössere Präsenz der Ratsmitglieder, namentlich bei für den Steuerzahler relevanten Abstimmungen. Das Monitoring wird von der Politplattform Politnetz erstellt und stellt ein Pilotprojekt für den BdS Schweiz dar.
Wie kommt diese Liste zustande?
Wie kommt diese Liste zustande? Diese Aufstellung ermöglicht eine Übersicht über die versäumten Abstimmungen. Gemäss den
Ausführungsbestimmungenüber die grossrätlichen Geschäftsordnung (GO) wird die Präsenz zu Beginn jeder Sitzung festgestellt. Als abwesend gilt, «wer sich innerhalb einer Viertelstunde nach der Eröffnung der Sitzung nicht angemeldet hat. Die Namen der Abwesenden werden im Protokoll vermerkt.» Die Liste setzt sich aus allen Abstimmungen einer oder mehreren Sessionen zusammen und wird auf Basis der offiziellen Abstimmungsprotokolle berechnet.GO und AB kennen keine Entschuldigungen, weswegen auch in begründeten Fällen kein Einfluss auf die Platzierung genommen werden kann. Mögliche Gründe können jedoch via
Politnetz dargelegt werden.
